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CC Patentanwälte

Patente

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Die Qualität einer Patentanmeldung ist eine der wesentlichen Voraussetzungen dafür, dass im anschließenden Erteilungsverfahren unter Berücksichtigung des Standes der Technik ein möglichst großer oder strategisch wichtiger Schutzumfang erzielbar ist. Sie ist häufig erst im Erteilungs-, Einspruchs- oder Verletzungsverfahren erkennbar.

Da Erfindungsmeldungen der Arbeitnehmererfinder häufig nicht dazu geeignet sind, sämtliche Aspekte der Erfindung zu erkennen, erörtern wir mit den Erfindern in der Regel vor der Ausarbeitung der Patentanmeldung die technische Lehre, die Gegenstand der schutzfähigen Erfindung sein soll. Außerdem setzen wir uns auch im Rahmen einer von uns durchgeführten Neuheitsrecherche mit dem entsprechenden technischen Gebiet der Erfindung auseinander, sofern wir zu diesem Thema keine fundierten Vorkenntnisse besitzen.

Da durch Patente territoriale Ausschließlichkeitsrechte erworben werden sollen, die strategisch gegen Wettbewerber und Nachahmer der neuen oder verbesserten Produkte eingesetzt werden können, ist es für uns sehr wichtig, in Abstimmung mit unseren Mandanten im In- und Ausland wertvolle Patente zu erlangen.

Weiterhin haben wir in einer Vielzahl von Verfahren erfolgreich Patente in Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren gegen Angriffe Dritter verteidigt sowie für Unternehmen Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren gegen Patente Dritter durchgeführt. Unsere Tätigkeit erstreckt sich auch auf die Mitwirkung in Patentverletzungsverfahren im In- und Ausland, in denen wir mit bekannten und sehr erfahrenen Litigation-Anwälten zusammenarbeiten.

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